Ministerin Wanka will BAföG reformieren

15.3.2013

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) hat sich die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka für eine umfassende Reform des BAföG ausgesprochen. Die Konditionen müssten insgesamt auf den Prüfstand gestellt werden, sagte Wanka. Die Ministerin nannte die Erhöhung der Altersgrenzen und die Förderwürdigkeit von Teilzeitstudiengängen als mögliche Eckpfeiler einer Reform. Im April will sie ihre Vorschläge mit den Ländern diskutieren. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) begrüßte die Überlegungen.

„Das BAföG geht heute teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei“, sagte Wanka in der Süddeutschen Zeitung. Die Studierendenschaft werde immer heterogener, immer mehr Menschen entschieden sich für ein Studium neben dem Beruf oder im Anschluss an eine berufliche Ausbildung. Diese Studierenden könnten heute oftmals nicht von der staatlichen Ausbildungsförderung profitieren. „Die Förderung muss weiter geöffnet werden“, fordert die Ministerin daher.

Als mögliche Eckpfeiler einer Reform sieht sie die Erhöhung der Altersgrenzen für den Bezug von BAföG und die Ausweitung der Förderung z. B. auf Teilzeitstudiengänge an. Die Förderung „muss an die heutigen Realitäten angepasst werden, und die sehen anders aus als noch vor 40 Jahren“, als das BAföG eingeführt wurde, so Wanka weiter.

Die neue Bundesbildungsministerin machte zugleich klar, dass die Studierenden nicht mit einer deutlichen Erhöhung des BAföG rechnen könnten. „Nur auf pauschale Erhöhungsrunden zu setzen, greift da zu kurz“, meint Wanka. „Und die finanziellen Möglichkeiten sind nicht in allen Ländern gleich.“ Das BAföG wird zu einem Drittel von den Ländern finanziert, zwei Drittel trägt der Bund. Gegenwärtig beziehen etwa 29 % aller Studierenden Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz. Im Durchschnitt erhalten sie 436 Euro monatlich; der Höchstsatz liegt bei 670 Euro.

Wanka will im April mit den Ländern über ihre Vorschläge beraten. Sie ermahnte ihre Ministerkolleg(inn)en, sich „zur Gemeinschaftsaufgabe BAföG zu bekennen – und mögliche Verbesserungen dann auch durchzusetzen“.

Zugleich sprach sie sich für eine Beibehaltung des Deutschlandstipendiums aus. Auch wenn die ursprünglich angestrebten Stipendiatenzahlen noch nicht erreicht worden seien, sei etwas „im Entstehen“. „Ziel ist es, eine Stipendienkultur zu schaffen, die in anderen Ländern völlig selbstverständlich ist.“

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) begrüßt die Überlegungen der Ministerin zum BAföG und sieht „große inhaltliche Übereinstimmung“ zu den eigenen Forderungen. Das DSW plädiert seit geraumer Zeit dafür, die Altersgrenzen beim BAföG ganz zu streichen und Studierende in Teilzeit- und Dualen Studiengängen in die Förderung zu integrieren. Ebenso soll das BAföG „Bologna-tauglich“ gemacht werden und in alle 47 Bologna-Staaten mitgenommen werden können. DSW-Präsident Dieter Timmermann betonte, eine BAföG-Novelle solle am besten bereits bis zum kommenden Wintersemester 2013/2014 auf den Weg gebracht werden. Diese müsse dann auch die „längst fällige Erhöhung der Bedarfssätze und Elternfreibeträge umfassen. (tm)

Quelle: SZ, DSW

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