Wanka folgt Schavan – Viel Respekt für Rücktritt

11.2.2013

Nach dem Rücktritt von Annette Schavan zollen führende Politiker und Wissenschaftler der bisherigen Bundesbildungsministerin großen Respekt für ihre Arbeit. Ihr Rücktritt wurde aber in ersten Reaktionen als weitgehend richtig bewertet. Als Nachfolgerin präsentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel die bisherige niedersächsische Bildungsministerin Johanna Wanka.

Mit Johanna Wanka wird eine stilsichere Pragmatikerin Bundesbildungsministerin. Die 61jährige CDU-Politikerin konnte bereits viele Jahre Erfahrungen als Wissenschaftsministerin in gleich zwei Bundesländern sammeln. Von 2000 bis 2009 leitete sie in Brandenburg während der SPD/CDU-Koalition das Hochschulressort. 2010 wechselte die in Sachsen geborene Mathematikprofessorin aus der Brandenburger Opposition als Wissenschaftsministerin nach Niedersachsen. Wanka ist zurzeit Bildungskoordinatorin der unionsgeführten Bundesländer in der Kultusministerkonferenz (KMK).

Am Samstag hatte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ihren Rücktritt erklärt. Sie zog damit nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Konsequenzen aus der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf. Merkel sagte daraufhin, sie habe den Rücktritt Schavans „sehr schweren Herzens angenommen“. Mit ihr werde die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin die Bundesregierung verlassen. Schavan begründete ihren Rücktritt mit dem Respekt vor dem Amt des Bildungs- und Forschungsministers. Sie kündigte erneut eine Klage gegen den Entzug ihres Doktortitels an. Die Vorwürfe, sie habe vorsätzlich bei ihrer 1980 eingereichten Arbeit getäuscht, träfen sie tief. Die Klage einer Bundesbildungsministerin gegen eine Universität würden aber die Bundesregierung, das Amt und auch die CDU belasten.

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), Professor Dr. Bernhard Kempen, sprach von einem „notwendigen und folgerichtigen“ Schritt. Seit dem Entzug des Doktortitels sei Schavan in ihrem Amt beschädigt gewesen. Mit dem Rückzug wende die CDU-Politikerin sowohl von der Wissenschaft als auch vom Amt des Bundesministers für Bildung und Forschung Schaden ab. Für ihre politischen Leistungen verdiene Schavan allerdings Anerkennung, für den Rücktritt Respekt.

Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen reagiert mit großem Respekt und mit Bedauern auf den Rücktritt von Annette Schavan als Bundesministerin für Bildung und Forschung. In den vergangenen sieben Jahren habe Frau Schavan sehr wichtige und deutliche Akzente für die Stärkung von Wissenschaft und Forschung in Deutschland und für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wissenschaft und Hochschulen gesetzt, die fortwirken werden. Mit ihrer Amtszeit verbänden sich so wichtige Initiativen wie die Fortsetzung und Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative, der Pakt für Forschung und Innovation und der Hochschulpakt 2020. Die außerordentliche Sachkunde und Argumentationskraft von Frau Schavan prägten die Wissenschaftspolitik. Mit ihrem hohen persönlichen Engagement und ihrem unermüdlichen Einsatz für die Belange der Wissenschaft in Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur habe Frau Schavan sich große Anerkennung in der Wissenschaft und bei den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in Deutschland erworben.

Als herausragende Wissenschaftspolitikerin hat Jürgen Mlynek, Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft, die zurückgetretene Bundesbildungsministerin gewürdigt. Schavan habe in ihrer gut siebenjährigen Amtszeit bleibende Impulse für die Weiterentwicklung des Forschungsstandorts Deutschland gesetzt und die Position der Bundesrepublik als eine der weltweit führenden Wissenschaftsnationen gefestigt.

„Ich habe allergrößten Respekt vor Annette Schavan. Bis zuletzt, auch in den Worten ihrer Rücktrittserklärung, hat sie Würde und Format bewiesen“, erklärt der Präsident der Humboldt-Universität Berlin, Jan Hendrik Olbertz. „Persönlich bin ich der Ansicht, dass auf der gegenwärtigen Verfahrensgrundlage die Aberkennung des Doktortitels nicht gerechtfertigt ist. Annette Schavans Rücktritt ist gerade im Angesicht ihrer außerordentlichen Leistungen für die deutsche Wissenschaft damit nicht folgerichtig. Aber die Politik hat, zumal im Zeichen des nahenden Bundestagswahlkampfes, ihre eigene Logik, die zu akzeptieren ist.“ (ks)

Quellen: Spiegel online, Welt, Tagesspiegel, DHV, HRK, HU Berlin, Helmholtz-Gemeinschaft

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